Die Sitzung der Kompetenzgruppe Recht und Regulierung hat die aktuelle Diskussion um die regulatorische Einordnung und Behandlung Digitaler Plattformen als thematischen Schwerpunkt.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat im Frühjahr 2016 das Grünbuch Digitale Plattformen vorgestellt. Mit der Veröffentlichung des Grünbuchs wurde gleichzeitig ein öffentlicher Konsultationsprozess gestartet. Die Beteiligung an den Beratungen zum Grünbuch war bis zum 30. September 2016 möglich. Im Rahmen des Konsultationsprozesses zu Digitalen Plattformen wurden vielfältige Diskussionspunkte aus einem breiten Spektrum an Bereichen aufgeworfen. Angesprochen werden wettbewerbliche Aspekte, Breitbandausbau / Digitale Netze, Verbraucherrechte und Datenschutz. Die Ergebnisse dieser Beratungen sollen bei der Entwicklung eines Weißbuches des BMWi berücksichtigt werden. Derzeit befindet sich das BMWi in der Auswertung des Konsultationsprozesses und der Erarbeitung des Weißbuchs Digitale Plattformen. Das Weißbuch selbst soll dann zur konkreten Umsetzung der „Digitalen Strategie 2025“ herangezogen werden.
In einem Einführungsvortrag
In einem Einführungsvortrag wird Andreas Hartl aus dem Referat für Grundsatzfragen der TK- und Postpolitik, wettbewerbs- und regulierungspolitische Fragen der Digitalisierung, Fachaufsicht Bundesnetzagentur im BMWi einen Überblick und Sachstand über den Konsultationsprozess zu Digitalen Plattformen und einen Ausblick auf die weitere Erarbeitung und die thematischen Schwerpunkte des Weißbuchs geben. Daran anschließend soll gemeinsam mit den Teilnehmern über mögliche Auswirkungen und Konsequenzen bei der Regulierung Digitaler Plattformen diskutiert werden.
Daneben wollen wir die Sitzung der Kompetenzgruppe nutzen, um einen Aus- und Überblick über weitere aktuelle rechtspolitischen Themen und gesetzgeberische Vorhaben auf nationaler und europäischer Ebene zu geben und zu diskutieren.
Die Teilnahme an der Kompetenzgruppe ist ausschließlich unseren Mitgliedern vorbehalten.
Programm
| 10.30 | Registrierung |
| 11.05 | Digitale Plattformen: Vom Grünbuch zum Weißbuch
Überblick und Sachstand über den Konsultationsproprozess zu Digitalen Plattformen und Ausblick auf die weitere Erarbeitung und thematische Schwerpunkte des Weißbuchs Einführungsvortrag mit anschließender Diskussion Andreas Hartl, BMWi (tbc) |
| 12.30 | Lunch |
| 14.00 | Aktuelle rechtspolitische Themen und gesetzgeberische Vorhaben auf europäischer und nationaler Ebene: Sachstand, Aus- und Überblick
Henning Lesch, Leiter Recht und Regulierung, eco e.V. Philipp Ehmann, Referent Internetrecht und Telemedienregulierung, eco e.V. Nicolas Goß, Referent Telekommunikationsrecht und Regulierung, eco e.V. Thomas Bihlmayer, Policy Adviser, eco e.V. |
| 15.00 | Networking – Snacks & Drinks |
